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Universeller Menschenrechtsschutz
Zum Werk Der Schutz von Menschenrechten ist nach heutiger Auffassung keine allein nationalstaatliche Aufgabe. Vielmehr werden Menschenrechte als "universell", also allgemeine Gültigkeit beanspruchend, verstanden. Dies wirft zahlreiche Fragen in Zusammenhang mit deren Normierung, Akzeptanz und nicht zuletzt auch Durchsetzbarkeit auf. Dieses Werk befasst sich mit den Ursachen, der Entwicklung und der Ausgestaltung des Menschenrechtsschutzes auf der universellen Ebene, wobei der ...

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Der Umgang mit rassistischen Wahlkampfplakaten vor dem Hintergrund des internationalen Menschenrechtsschutzes
Seit einigen Jahren ist in Deutschland eine Zunahme systematischer Wahlwerbung mit rassistischer Tendenz zu beobachten. Nachdem einige Oberbürgermeister verfügt hatten, fremdenfeindliche Wahlkampfplakate abzuhängen, mussten sie diese aufgrund gerichtlicher Anordnung wieder aufhängen lassen, da die angerufenen Verwaltungsgerichte bei der Prüfung der polizeirechtlichen Generalklausel den Straftatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StGB) als nicht erfüllt ansahen. Nicht erörtert wurde allerdings, welche Bedeutung internationalen ...

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